15. September | Tag der Demokratie 2017

Seit 2007 feiern wir den Tag der Demokratie weltweit am 15. September. Die Generalversammlung der United Nations legte diesen Tag fest mit dem Ziel der Förderung und Verteidigung der Grundsätze der Demokratie.

Demokratie = Gleichberechtigung

Für mich bedeutet Demokratie auch Gleichberechtigung und sie ist für mich eine wesentlicher Grundsatz unserer Demokratie.
Artikel 3 des Grundgsetzes sieht vor, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind. In Absatz 2 wird es konkreter:
„Männer und Frauen sind gleicherechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.“

Die Unterrepräsentierung von Frauen in den Parteien ist für mich ein eklatanter Nachteil. Hier müssen tragfähige Konzepte her, wie wir Frauen dazu bekommen mehr Politik zu machen. Ob der Staat einwirken muss, da bin ich ähnlich unschlüssig wie bei der Quote in den Unternehmen – aber dass etwas passieren muss, damit mehr politische Entscheiderinnen aktiv werden, davon bin ich überzeugt. Die Strategien und Methoden in den Parteien dazu sind unterschiedlich gut oder gar nicht vorhanden.

Aktuelles Bild: Parität in den Parteien nicht vorhanden

Parität – also die zahlenmäßige Gleichheit der Geschlechter in den Parteien ist de facto nicht vorhanden. Frauen sind derzeit politisch unterrepräsentiert. In den Parteien innerhalb der Parteimitglieder – dazu eine kleine Statistik:
Statistik-Frauenanteil-Parteien
Zahlen zur Verteilung der Frauenrate innerhalb der Patreien mit realistischer Chance auf Einzug in den neuen Bundestag

Zu den Zahlen – aktuell habe ich keine Statistik mit aktuellen Zahlen aus 2017 für alle Parteien gefunden. Ich habe daher die Zahlen mit dem jeweiligen Jahr und der Quelle zusammen aufgeschrieben. Auf der Seite der Bundeszentrale für politische Bildung finden wir Zahlen für die CSU 20%; CDU 26%, SPD 32%, Die LINKE 37% und BÜNDNIS 90/ die Grünen 39% . Es handelt sich um Zahlen aus dem Jahr 2016. Für die AfD konnte ich die aktuelle Zahl von 21,7% finden auf den Seiten der FAZ (Frankfurter Allgemeine Zeitung) in einem Beitrag aus dem April 2017. Für die FDP habe ich nur eine Zahl aus dem Jahr 2015 finden können auf der Seite von statista. Demnach lag der Anteil der Frauen innnerhalb der Partei FDP bei 21,7 % im Jahr 2015.

Neue Legislatur: Parität lange nicht in Sichtweite

Der letzte Bundestag der Legistlatur bis 2017 hatte einen Frauenanteil von 37 %. Diese Zahl wird, mit Blick auf die Anzahl der Frauen auf den Listenplätzen zur Wahl in der neuen Legislatur sinken auf 32 % – und damit so niedrig sein, wie zuletzt vor 15 Jahren. (Quelle: TAZ)

Und was nun?

Am Tag der Demokratie möchte ich die Chance nutzen um auf diesen Missstand hinweisen. Wir Lösungen aussehen können und was die Parteien machen, die einen höheren Frauenanteil haben, das werde ich in den nächsten Beiträgen aufarbeiten. Gern sollen die Akteure zu Wort kommen, denen es gut gelingt Frauen Politik machen zu lassen. Ich möchte auch den Akteuren einen Raum geben, denen das nicht so gut gelingt, und deren Gründe oder Hemmnisse für oder gegen Quoten, Reißverschlussverfahren und andere Optionen hier darstellen.

Wichtig ist der Diskurs

Für mich wichtig ist die Möglichkeit zum Diskurs. Also der Dialog, dieses Thema überhaupt besprechen zu können. Und dafür feier ich heute mit euch den Tag der Demokratie.

Birgit

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